NoNATO

BLOCK DRESDEN 2012 – Blockieren, bis der Naziaufmarsch Geschichte ist!

Genau wie die Jahre zuvor, werden wir als Linksjugend [´solid] NRW auch dieses Jahr nach Dresden fahren um auf den Rechten-Terror aufmerksam zu machen und Nazis zu blockieren!

In den vergangen zwei Jahren ist uns etwas gelungen, das viele für unmöglich gehalten hatten: Wir haben den Naziaufmarsch in Dresden erfolgreich blockiert. Tausende Nazis konnten ihr eigentliches Ziel, mit einer Großdemonstration ihre menschenverachtende Ideologie zur Schau zu stellen, nicht erreichen.

Mit dem Aufmarsch im Februar versuchten sie in den vergangenen Jahren, an das Gedenken an die Bombardierungen Dresdens im Februar 1945 und den damit einher gehenden Mythos der „unschuldigen Stadt Dresden“ anzuknüpfen. Auch durch Ignorieren und Wegschauen seitens der Stadtverwaltung und eine mangelnde Entschlossenheit großer Teile der Dresdner Zivilgesellschaft konnte dieser Termin zu Europas größtem Naziaufmarsch mit bis zu 7000 Teilnehmenden werden. Doch die Dynamik der Aufmärsche ist gebrochen. Zu verdanken ist dies insbesondere dem entschlossenen Handeln von zwölftausend (2010) und zwanzigtausend Menschen (2011), die mit Massenblockaden den Marsch der Nazis verhinderten.

Datenkommunismus statt ACTA!

Industrievertreter und Regierungen verhandeln seit 2007 – unter Ausschluss der Öffentlichkeit – über das Anti-Counterfeiting Tratte Agreement (ACTA). Dieses Handelsabkommen soll weltweit einen Standard einführen der das Urheberrecht von Konzernen schützt und Verstöße dagegen verfolgen soll. Das schließt Patente auf industrielle Produkte, Medizin oder Saatgut ein. Aber auch urheberrechtlich geschützte Medien im Internet sollen damit im Sinne der Unternehmen besser geschützt werden. Dazu erklärt der Landessprecherinnenrat der Linksjugend [´solid] NRW folgendes:

Gedenken an Rosa Luxemburg und Karl Liebknecht

Über neunzig Jahre nach ihrer Ermordung durch rechte Freikorps gedenken wir am 15. Januar an Karl Liebknecht und Rosa Luxemburg. Sie stehen stellvertretend für Tausende weitere, die ihren Einsatz für den revolutionären Aufbruch in Deutschland am Ende des Ersten Weltkriegs mit dem Leben bezahlt haben. Damit stehen Karl und Rosa zugleich für den Kampf von Teilen der ArbeiterInnenbewegung gegen den Ersten Weltkrieg, in deren Tradition wir uns stellen. Rosa Luxemburg forderte Soldaten im Krieg dazu auf, den Befehl bzw. den Kriegsdienst zu verweigern und wurde dafür eingesperrt. Wie es damals richtig war, sich dem Blutvergießen für die Weltmachtsambitionen des deutschen Kaiserreichs zu verweigern, so rufen wir auch heute dazu auf, sich gegen Kriege der Bundesrepublik für weltpolitischen Einfluss, den Zugang zu Ressourcen und die Kontrolle von Handelswegen zu einzusetzen.

Aufruf zum internationalistischen Block am 3. Dezember in Bonn

Internationale Solidarität gegen imperialistische Kriege und Besatzung!

Am 5. Dezember lädt die Bundesregierung zur Afghanistankonferenz nach Bonn auf den Petersberg und in den alten Bundestag. Vor 10 Jahren wurde auf der Petersberger Konferenz der Regimewechsel von den reaktionären Taliban zum korrupten failed state unter Hamid Karzai in Afghanistan beschlossen, wenige Tage bevor die UN das ISAF-Mandat verabschiedete. Nun kommen die kriegsführenden Nationen erneut zusammen um über die Zukunft von Afghanistan, über Krieg und Besatzung zu beraten.

Am 3. Dezember findet in Bonn gegen diese Konferenz eine Großdemonstration statt. Wir werden uns mit einem internationalistischen Block beteiligen und gemeinsam auf die Straße gehen.

Bundesweite Demonstration | Samstag, 3. Dezember | 11:30 Uhr | Kaiserplatz | Bonn

Diesen Samstag: Auf nach Bonn - Kriegskonferenz stoppen!

Vom 3. bis zum 5.12. findet in Bonn die sogenannte „Petersberg II“-Konferenz statt, wozu die Bundesregierung VertreterInnen aus über 90 kriegsführenden Staaten eingeladen hat. Zehn Jahre nach Beginn des Krieges in Afghanistan geht es den Regierungsvertretern darum, die verheerende Bilanz des Krieges vor der Weltöffentlichkeit schön zu reden. Linksjugend [`solid] und Die Linke.SDS beteiligen sich an den Anti-Kriegs-Aktivtäten rund um den 5.Dezember in Bonn und ist Teil des Protestbündnis gegen Petersberg II. Die Proteste beginnen am Samstag, den 3.Dezember, mit einer Großdemo - Redner ist u.a. Gregor Gysi. Bitte organisiert eine gemeinsame Anreise...Bonn ist gut mit dem Regionalzug erreichbar und ein Gruppenticket für 5 Personen kosten 35 Euro. Hier soll kurz auf die Hintergründe des Krieges eingegangen werden und die wichtigsten Protesttermine und Aktionsmöglichkeiten zusammengefasst werden.

Bundeswehr raus aus den Schulen! - Kampagne gestartet

Das Image der Bundeswehr und ihrer Auslandseinsätze ist angeschlagen. Außerdem hat die Bundeswehr – zum Beispiel durch die Aussetzung der Wehrpflicht – Probleme, Nachwuchs zu rekrutieren. Deshalb wirbt sie nun verstärkt an Schulen, auf Ausbildungsmessen, in den Medien und anderswo. In den letzten Jahren hat diese Werbeoffensive stark zugenommen. Grund dafür sind vor allem die Kooperationsvereinbarungen zwischen Landesregierungen und Bundeswehr: Sie systematisieren die Zusammenarbeit und erleichtern den Zugang nicht nur zu SchülerInnen, sondern lassen das Militär auch verstärkt auf die LehrerInnen- und Referendarsausbildung einwirken.

10 Jahre imperialistischer Krieg in Afghanistan

Heute am 7. Oktober jährt sich der imperialistische Krieg der NATO in Afghanistan zum 10. Mal. Fast 70 % der getöteten Zivilisten in Afghanistan wurden durch NATO- Soldaten ermordet. Die NATO ist der Hauptproduzent der Waffen die überall auf der Welt töten. 2/3 der gesamten Waffen auf der Welt werden durch die NATO Staaten in Umlauf gebracht. Wieso sollte sich also ein Kriegsbündnis, welches vom Krieg lebt, sich für den Frieden und die Frauenrechte einsetzten? Die NATO lebt nämlich nur von einem - dem tagtäglichen töten von Menschen für >>wirtschaftliche Interessen<<, so zu letzt Horst Köhler, der ehemalige Bundespräsident.
Linksjugend [´solid] AktivistInnen sind am Donnerstagabend in Dinslaken auf die Straße gegangen, um auf den Krieg in Afghanistan aufmerksam zu machen.

RAUS für den FRIEDEN!

Am 7./8. Oktober jährt sich der Beginn des Afghanistan-Krieg zum zehnten Mal. Der Parteivorstand der LINKEN ruft zu diesem Anlass alle Kreisverbände zu lokalen Aktionen auf. Katharina Schwabedissen (Landessprecherin, DIE LINKE.NRW) und Hannes Draeger (Landessprecher, Linksjugend [`solid] NRW) unterstützen den Aufruf und erklären, warum der Abzug der Bundeswehr auf den Plätzen und Straßen erkämpft werden muss:
„Die Bundeswehr beteiligt sich seit nunmehr fast 10 Jahren am Krieg in Afghanistan. DIE LINKE hat als einzige Anti-Kriegs-Partei im deutschen Bundestag immer wieder deutlich gemacht, dass es zu diesem schmutzigen Krieg nur ein konsequentes Nein geben kann. Nicht ein sofortiger Abzug aller fremden Truppen ließe Afghanistan im Chaos versinken, vielmehr sind der NATO-Kriegsterror und die andauernde Besatzung für das tödliche Chaos in diesem Land verantwortlich.

Linksjugend zu den Vorwürfen gegen den Mitarbeiter von Wolfgang Zimmermann

Linksjugend zu den Vorwürfen gegen den Mitarbeiter von Wolfgang Zimmermann

Linksjugend [`solid] NRW widerspricht der offiziellen Polizeiversion bezüglich der Räumung einer Sitzblockade in Dortmund am 3.9. und der Festnahme eines persönlichen Mitarbeiters von Wolfgang Zimmermann (Fraktionsvorsitzender, Linksfraktion NRW).

Krisenregionen brauchen Solidarität und keine Waffen!!!

Der LandessprecherInnenrat der Linksjugend [´solid] NRW erklärt zur Panzerlieferung der BRD nach Saudi-Arabien folgendes: " Die Absolute Monarchie Saudi-Arabien wünscht sich 200 Stück Leopard 2A7+ Panzer. Dieser soll besonders „friedenssichernd“ und auf die Kampfsituationen des 21. Jahrhunderts vorbereitet sein. Das heißt: Im Gegensatz zu seinen Vorfahren die sich Panzerschlachten stellen mussten, ist diese Raubkatze für den Einsatz gegen Gruppen oder Einzelpersonen konzipiert. Um Frieden zu schaffen hat das 67,5 Tonnen schwere Kettenfahrzeug neben einer obligatorischen Kanone auch noch ein Räumschild um störende Barrikaden zu entfernen, sowie ein 360-Grad Kamerasystem, das so genannte „Terroristen“ – so werden ja auch protestierende Menschen in der arabischen Welt von ihren Regimen bezeichnet - auch bei Nacht erfassen, beziehungsweise erschießen kann." - Von David Bärwald Landessprecher der Linksjugend [´solid] NRW

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